Interview Matthias Michel

Matthias Michel, Vizepräsident MKZ 2015-2018, Alt-Regierungsrat Zug

Herr Michel, Sie weilen aktuell im Ausland und gönnen sich eine Auszeit nach 16-jähriger Tätigkeit als Regierungsrat des Kantons Zug. Vermissen Sie die Politik bereits?

Derzeit beschäftige ich mich in Rom mit der Sprache, mit der Kultur und auch mit den (schwierigen) politischen Verhältnissen in Italien. Mental bin ich bereits im Vorwahlkampf im Hinblick auf die Nominationsversammlung der Zuger FDP für die Wahlen im Herbst. Insbesondere dank der Erfahrungen aus der interkantonalen Zusammenarbeit bin ich sehr motiviert, als Ständerat weiterhin politische Verantwortung zu tragen. Ich beschäftige mich also weiterhin mit Politik.

Wenn Sie auf Ihre Tätigkeit als Regierungsrat zurückblicken: Was waren die grössten Herausforderungen für den Kanton Zug in den letzten Jahren?

Viele Fragestellungen hatten mit dem Wachstum zu tun: Wie lenken wir Wachstum in einem geografisch kleinen Kanton, der viele Arbeitsplätze und einen attraktiven Lebensraum bietet und zudem die Nähe zu Städten wie Zürich und Luzern? Als Beispiel nehme ich Raumplanung und Verkehr: Wir pflegen die Konzentration des Wachstums innerhalb klar definierter Siedlungsgrenzen. Die Ablehnung eines grossen Infrastrukturprojekts (Zuger Stadttunnel) durch das Volk ist ein Zeichen, dass der Verkehr anders, durch nachfrageseitige Massnahmen gelöst werden muss (z.B. durch Brechen der Verkehrsspitzenzeiten). Eine weitere Herausforderung war, den Staatshaushalt langfristig gesund zu erhalten: Rechtzeitig, um eine Verschuldung zu verhindern, hat der Zuger Regierungsrat mehrere Entlastungspakete geschnürt, deren Wirkung sich nun zeigt.

Der Kanton Zug gehörte 2009 zu den Gründungsmitgliedern der Metropolitankonferenz Zürich. Der Kanton entschied sich damals für eine verstärkte regionale Zusammenarbeit, dies auch aufgrund eines parlamentarischen Postulats „Hinwendung zu Zürich“. Was waren die Bewegründe des Regierungsrates?

Damals war die Zeit reif, die wirtschaftlich schon länger zusammengewachsene Region auch politisch zu begleiten. Wir analysierten unsere Vernetzungs- und Aussenpolitik, um sie neu - neben der Zentralschweiz - auch auf den Grossraum Zürich auszurichten. Einerseits ist Zug wirtschaftlich – und mit vielen ausländischen Arbeitnehmenden auch gesellschaftlich – ein international geprägter Raum. Andererseits werden für uns wichtige Rahmenbedingungen auf überregionaler, ja nationaler Ebene gesetzt. Somit ging es primär darum, unsere Erfahrung in einen grösseren Raum einzubringen und mit Partnerkantonen zusammen unseren Einflussbereich zu stärken. Diese verstärkte Zusammenarbeit zeigt Wirkung. Ein Beispiel: In unserer Konferenz haben wir die zentralen Infrastrukturprojekte identifiziert und uns gemeinsam auf Bundesebene eingesetzt. Dies mit Erfolg, was der geplante nächste Ausbaubauschritt der Bahninfrastruktur (mit Zimmerbergtunnel II, Brüttener Tunnel, Bahnhof Stadelhofen und mit der Projektfinanzierung für den Durchgangsbahnhof Luzern) zeigt. Der Metropolitanraum Zürich wird als wichtiger Akteur anerkannt.

Als ehemaliger Zuger Vertreter im Metropolitanrat und Vizepräsident der Metropolitankonferenz Zürich spielten Sie eine entscheidende Rolle für den Verein. Welches sind für Sie die wichtigsten Meilensteine?

Die wichtigsten Meilensteine in der Gründungsphase waren inhaltlich die Strategie mit der Konzentration auf vier Handlungsebenen und strukturell die paritätische Ausgestaltung der Konferenz mit einer Kantons- und einer Gemeindekammer. Nach den Erfahrungen der ersten Jahre haben wir wichtige Weichen für die Wirksamkeit der bearbeiteten Themen gestellt: Dies primär durch die Lancierung des sogenannten Kooperationsprogramms, das mittels Ausschreibungen die aktive Mitarbeit Dritter ermöglicht. Auch die Einführung einer politischen Vertretung als «Projektgötti» resp. «-gotte» hat unsere Projekte gestärkt.

Sie haben auch verschiedene Projekte der Metropolitankonferenz Zürich als Projektgötti begleitet. Können Sie ein oder zwei Beispiele nennen, welche Ihnen persönlich am wichtigsten sind und was Ihnen dabei besonders gefallen hat?

Gestärkt durch Erfahrungen in unserem Kanton habe ich mich für das Projekt «Brechen der Verkehrsspitzen» engagiert. Wir wissen, dass unsere Verkehrsinfrastrukturen weit mehr Verkehr aufnehmen können als heute, wenn dieser zeitlich besser verteilt wird – das ist ein Gebot der Zukunft.

Sodann durfte ich das Projekt «Digitalisierung in der Berufsbildung» als «Götti» begleiten. Dies aus der Überzeugung, dass das erfolgreiche Schweizer Berufsbildungssystem für die Zukunft gerüstet sein soll.

Was nehmen Sie persönlich mit aus Ihrer Zeit bei der Metropolitankonferenz Zürich? Und was wünschen Sie dem Verein für die Zukunft?

Die Erfahrungen haben mich darin bestärkt, dass die Kantone einschliesslich der Gemeinden verstärkt zusammenwirken können und müssen. Dies über die klassischen Instrumente (wie Konkordate) hinaus und im Sinne funktionaler Räume. Hier lassen sich die Interessen gut bündeln. Gerade weil die Metropolitankonferenz auf dem freiwilligen Zusammenwirken der Kantone, Städte und Gemeinden basiert, ist der persönliche Einsatz von engagierten Politikerinnen und Politikern wesentlich. Dass diese Erkenntnis auch künftige Politikergenerationen begleitet, das wünsche ich der Konferenz für die Zukunft. Die Metropolitankonferenz Zürich hat einen über die Schweiz hinaus bekannten Modellcharakter. Diesen muss sie immer wieder aufs Neue beweisen.

Michael Felber, März 2019

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