Schaffhausen macht Tempo in der Raumplanung

Die neue Raumplanung der Schweiz nimmt langsam Form an. Soeben wurde die Vernehmlassung über die Umsetzungsinstrumente eröffnet. Danach werden die Kantone gefordert sein, ihre Richtpläne entsprechend anzupassen. Der Kanton Schaffhausen will die Umsetzung so schnell wie möglich angehen. Denkanstösse liefert dabei der Fachbericht «Mehrwert durch Verdichtung».

Vor einem halben Jahr hat die Schweiz Ja gesagt zu einer Teilrevision des Raumplanungsgesetzes (RPG). Hauptziel der Vorlage: die Zersiedelung eindämmen. Wie dies konkret erreicht werden soll, hat der Bundesrat in der kürzlich publizierten Vernehmlassungsvorlage zur Raumplanungsverordnung skizziert. Wichtiges Element ist eine Limite für die kantonalen Baulandreserven. Die Kantone dürfen nur noch so viel Bauland ausweisen, wie sie auf 15 Jahre hinaus voraussichtlich benötigen. Vier Kantone überschreiten gemäss aktuellen Zahlen des Bundesamtes für Raumentwicklung (ARE) das erlaubte Limit: Wallis, Neuenburg, Jura – und Schaffhausen. Obwohl die Zahlen nur indikativen Charakter haben und nicht unmittelbar zur Anwendung kommen, ist es ein Weckruf. Denn theoretisch können diese Kantone verpflichtet werden, Land auszuzonen. Susanne Gatti, die Schaffhauser Kantonsplanerin, relativiert die Ergebnisse des ARE: «Wir sind momentan nur knapp über der erlaubten Limite. Bis wir unseren Richtplan und das Baugesetz an das revidierte RPG angepasst haben, werden wir uns mit höchster Wahrscheinlichkeit im erlaubten Bereich bewegen.»

Reserven vor allem in Siedlungszentren
Bis zum Abschluss der Umsetzung wird unter anderem ein grosses Bauprojekt fertiggestellt sein, womit die Baulandreserven verkleinert werden. Viele der Reserven befinden sich zudem in Siedlungszentren und nicht in unbebauten Randgebieten. «Es wird voraussichtlich nur in wenigen Fällen zu Auszonungen kommen», sagt Gatti. Sie betont aber, dass sich der Kanton durchaus bewusst sei, dass es zu viele Bauzonen gäbe. Dies stehe auch im Richtplan und sei als Problem erkannt worden. Sie kann dem Bericht des ARE denn auch eine positive Seite abgewinnen: «Es ruft uns in Erinnerung, dass wir handeln müssen.» Die grossen Baulandreserven stammen vor allem aus der Zeit nach 1980. Damals wurde lieber eingezont als verdichtet gebaut. Rückzonungen waren unattraktiv, weil man den Grundstückbesitzern dafür eine Entschädigung zahlen musste, bei Einzonungen aber noch keinen Mehrwert abschöpfen konnte.

Denkanstoss «Mehrwert durch Verdichtung»
Die obligatorische Mehrwertabschöpfung ist neben der Limite für die kantonalen Baulandreserven ein wichtiger Pfeiler des revidierten RPG. Mindestens 20 Prozent des planungsbedingten Mehrwertes müssen bei Neueinzonungen abgetreten werden. Die genaue Ausgestaltung ist aber den Kantonen überlassen, was viele Fragen aufwirft. Der Mehrwert kann nämlich auf unterschiedlichste Weise abgeschöpft werden, zum Beispiel in Form eines monetären Beitrages, als Abtretung von Bauland zur Schaffung von Freiräumen oder durch die Verpflichtung zum gemeinnützigen Wohnungsbau. Hier kommt dem Kanton Schaffhausen der neue Fachbericht «Mehrwert durch Verdichtung» der Metropolitankonferenz Zürich zugute. Kürzlich publiziert, präsentiert der Bericht verschiedene Varianten des Mehrwertausgleiches anhand konkreter Beispiele aus dem Metropolitanraum Zürich und ausserhalb. «Die vielen Beispiele und die Argumente für und wider die verschiedenen Varianten sind sehr hilfreich im Umsetzungsprozess», lobt Susanne Gatti den Bericht.

Obwohl der Kanton bis März 2019 Zeit hätte für die Umsetzung der Teilrevision, will Schaffhausen den Prozess bereits in gut zwei Jahren abgeschlossen haben. Damit setzt Schaffhausen ein deutliches Zeichen gegen die Zersiedelung – und wird selbst zu einem Beispiel für andere Kantone.

Barbara Kieser/September 2013