Mobility Pricing – Wirkungsanalyse am Beispiel der Region Zug

 

Unter Federführung des UVEK (ASTRA) wurden die Effekte von Mobility Pricing im Rahmen einer modellbasierten Wirkungsanalyse anhand der Beispielregion Zug analysiert. Der Kanton Zug war sowohl in der Begleitgruppe als auch im Projektausschuss vertreten. Das hergeleitete Tarifszenario auf Strasse und Schiene muss dabei die im Konzeptbericht 2016 formulierten Grundprinzipien erfüllen. Die Analysen haben gezeigt, dass Mobility Pricing einen wesentlichen Beitrag zum Glätten von Verkehrsspitzen in verkehrlich stark belasteten Agglomerationen leisten kann. Im untersuchten Hauptszenario kann in den Spitzenstunden eine Reduktion der Verkehrsmenge um 9% bis 12 % auf der Strasse und 5% bis 9% im öffentlichen Verkehr erreicht werden.

 

Mit der Einführung einer neuen, leistungsabhängigen Benutzungsgebühr werden gleichzeitig bestehende Steuern und Abgaben (z.B. Mineralölsteuerzuschlag, Automobilsteuer, Nationalstrassenabgabe) abgeschafft oder reduziert und die Tarife im öffentlichen Verkehr angepasst. Damit lassen sich die erwähnten verkehrlichen Verbesserungen erzielen, ohne dass die Bevölkerung insgesamt finanziell stärker belastet wird. Für einzelne Haushalte kann es durch Mobility Pricing allerdings zu einer Veränderung der finanziellen Belastung kommen. Höhere Belastungen können für Personen entstehen, die häufig während der Spitzenzeit im Spitzenzeitenperimeter unterwegs sind und nicht ausweichen können. Gleichzeitig gibt es auch Personen, deren finanzielle Belastung reduziert wird. In den weiteren beurteilten Auswirkungsbereichen (Wirtschaft, Umwelt, räumliche Entwicklung) konnten keine nennenswerten negativen Nebenwirkungen identifiziert werden. Zudem konnte aus volkswirtschaftlicher Sicht anhand einer Kosten-Nutzen-Analyse aufgezeigt werden, dass die durch Mobility Pricing zu erzielenden Nutzen deutlich grösser sind als die durch den Systemaufbau und den Betrieb entstehenden Kosten.

Der Weg ist das Ziel
Vor Umsetzung von Mobility Pricing werden noch viele Detailfragen zu lösen sein. Ein Wechsel zum System «Mobility Pricing» wird zudem eine lange Vorlaufzeit benötigen. Weiter stellen sich nach wie vor zentrale Herausforderungen. Zu diskutieren sein werden insbesondere die mit Mobility Pricing zu verfolgenden Zielsetzungen. Diese können von einer Reduktion der Mobilitätsnachfrage über die Förderung des öffentlichen Verkehrs und die Glättung der Verkehrsspitzen bis zu einem Instrument zur Finanzierung der Infrastruktur reichen.

Stefan Bürgler, Verkehrsplaner Kanton Zug, Projektleiter «Brechen der Verkehrsspitzen»

 

Entscheid vom Bund zu Mobility Pricing

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 13. Dezember 2019 die Ergebnisse der Wirkungsanalyse von Mobility Pricing am Beispiel der Region Zug zur Kenntnis genommen. Das EFD wird nun ein Konzept zur Sicherung der langfristigen Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur erarbeiten, indem bestehende Steuern und Abgaben durch eine leistungsabhängige Abgabe abgelöst werden sollen. Auch sollen die rechtlichen Grundlagen für Pilotversuche von Mobility Pricing geschaffen werden. Kantone und Gemeinden, die dies wollen, können dann entsprechende Projekte durchführen. Die KOF Verkehr wird nun klären, inwiefern ein Pilotversuch zu Mobility Pricing im Metropolitanraum Zürich möglich und zweckmässig ist.

Dr. Wilfried Anreiter, Abteilungsleiter Gesamtverkehr Kanton Zürich