Rückblick Veranstaltung «Europa und der Metropolitanraum Zürich»

Die Schweiz, ein Land der Pragmatiker*innen und Realist*innen? Dies forderten die Teilnehmenden am 30. November 2022 bei der Podiumsdiskussion unseres Events zur Europafrage. Im Zentrum stand die Frage «Wie lassen sich die Austausch- und Handelsbeziehungen zwischen Europa und dem Metropolitanraum Zürich auch ohne Abkommen weiterentwickeln?».

Die Schweiz-Sympathisantin Alexandra Zoller des Staatsministeriums Baden-Württemberg lobte den aktuellen Austausch der Schweiz zu ihren Nachbarn. Der Wille für Lösungen sei auf beiden Seiten vorhanden. Das gegenseitige Wohlwollen sowie der Respekt seien gute Voraussetzungen für eine erfolgreiche Zusammenarbeit. Die Schweizer*innen gingen mit dem eigenen Land härter ins Gericht.

Professorin Astrid Epiney der Universität Freiburg forderte Pragmatismus und Realismus bei den Verhandlungen mit der EU und zeigte auf: «Das Zeitfenster für neue Verhandlungen schliesst sich nach dem kommenden Frühling.» Die EU widme sich danach der Europawahl 2024.

Möchte die EU überhaupt neu mit der Schweiz verhandeln? Wie wird die Masseneinwanderungsinitiative in einem neuen Personenfreizügigkeitsabkommen berücksichtigt? «Gilt die MEI nur am Sonntag?» lautete die rhetorische Frage von Markus Notter des Europa Instituts an der Universität Zürich. Eine Streitbeilegung ohne EuGH sei aufgrund der übergeordneten Prinzipien der Union schlicht realitätsfern.

Die Stimmung in der Schweiz ist regional sehr unterschiedlich. Doch Roland Meyer der Konferenz der Kantonsregierungen hielt fest, wenn man die richtigen Fragen stelle, seien sich alle einig: «Kann unsere Wirtschaft ohne geregelte Beziehungen zur EU weiter florieren? – Nein.»

Die Schweiz soll aufhören, nur zu definieren, was sie nicht wolle. «Wir müssen auch wissen, was wir denn konkret von den Beziehungen zur EU wollen», resümierte Jan Atteslander von economiesuisse. Wir sollen konkreter und direkter werden, um zuversichtlich in die Zukunft schauen zu können. Denn die aktuelle schleichende Erosion unserer Beziehungen zu der EU könne langfristig einschneidende Folgen haben.

Vor allem bei einem Punkt waren sich die fünf Expert*innen einig: Es braucht eine ehrliche und offene Diskussion und eine pragmatische Lösung für eine geregelte Beziehung.

Hier können Sie die Präsentationen der Referent*innen herunterladen.